Corona-Verordnungen

Alle Verordnungen im Überblick finden Sie hier.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau BW

26. Mai

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.

Corona-Verordnung in der ab 27. Mai 2020 gültigen Fassung

Wirtschaftsrelevante Änderungen:

• Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 01. Juni unter Einhaltung eines Hygienekonzepts mit bis zu 100 Personen stattfinden
• ab 02. Juni: Kneipen, Bars, Sportanlagen, Sportstätten, Schwimm- und Hallenbäder (Schwimmkurse, therapeutisches Schwimmen) dürfen unter Hygienevorgaben öffnen

Mehr Informationen auf der Seite des Ministeriums für Soziales und Integration BW, 26.05.20

23. Mai

Die Corona-Verordnung Beherbergungsbetrieb für Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze wurde am 23. Mai im Ministerrat beschlossen und veröffentlicht.

Bislang waren Wohnmobilstellplätze, Campingplätze und Ferienwohnungen für Selbstversorger ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen schon geöffnet. Die vollständige Öffnung der Beherbergungsbetriebe ist für 29. Mai vorgesehen. Dazu legt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Auflagen fest. Die Auflagen gelten nur für die neu zu öffnenden Beherbergungsbetriebe mit Gemeinschaftseinrichtungen.

Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe

Mehr Informationen auf der Seite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau BW.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau BW, 24.05.20

16. Mai

Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020.

Corona-Verordnung in der ab 18. Mai 2020 gültigen Fassung

Wirtschaftsrelevante Änderungen:

• Ab dem 18. Mai dürfen Speisewirtschaften wieder unter Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich.
• Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
• Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Mehr Informationen auf der Seite des Staatsministeriums Baden-Württemberg.

Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg, 16.05.20

09. Mai

Mit Beschluss vom 09. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 11. Mai 2020.

Alle wesentlichen Änderungen zum 11. Mai finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg.

Fragen und Antworten zu den Lockerungen ab dem 11. Mai finden Sie hier.

Verordnungen vom 10. Mai:

• Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten)
• Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtung (Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege)
• Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten)

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau BW, 02.05.20

02. Mai

Mit Beschluss vom 02. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert (Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung). Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 4. Mai 2020.

Wirtschaftsrelevante Änderungen:

• Weitere Öffnungen im Einzelhandel: Unabhängig von ihrer Verkaufsfläche dürfen nun wieder alle Ladengeschäfte unter Auflagen öffnen (Warteschlangen vermeiden, Mindestabstand von mind. 1,5 Metern zwischen Personen gewährleisten, pro 20 Quadratmetern nur eine Person)
• Öffnung weiterer Betriebe: Zudem dürfen unter Hygiene-Auflagen wieder Friseurbetriebe, Fußpflegestudios und Zahnärzte (uneingeschränkt) öffnen.
• Öffnungen ab dem 06. Mai unter Auflagen: Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten, Tierparks und Zoos, Spielplätze (öffentliche Bolzplätze bleiben geschlossen)
• Veranstaltungen: Mindestens bis 31. August 2020 bleiben Großveranstaltungen untersagt. Unter welchen Bedingungen kleinere Veranstaltungen stattfinden können, ist derzeit noch nicht klar.

Quelle: Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Wohnungsbau BW, 02.05.20

23. April

20. April

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und das Ministerium für Soziales und Integration haben heute auf Basis der innerhalb der Landesregierung erfolgten Abstimmungen eine gemeinsame Richtlinie zu den Voraussetzungen der Öffnung im Einzelhandel veröffentlicht. Mit dieser Richtlinie wird in Form einer Checkliste konkretisiert, welche Hygieneregeln von Geschäften des Einzelhandels einzuhalten sind. Zudem enthält die Richtlinie Vorgaben, nach welchen Regeln die Verkaufsfläche von 800 qm zu berechnen ist, bis zu der Geschäfte des Einzelhandels aufgrund der Corona-Verordnung ab dem 20. April 2020 wieder öffnen dürfen.

Gemeinsame Richtlinie zur Öffnung des Einzelhandels (PDF), 17.04.2020

Auslegungshilfe zu Ladenschließungen (PDF), 19.04.2020

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau BW, 20.04.2020

16. April

Bundeskabinett beschließt einheitliche Arbeitsschutzregeln gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, PDF).

Arbeitsschutz-Regeln auf einen Blick:

• Sicherheitsabstand im Unternehmen von 1,5 m
  
• Organisation von Arbeitsabläufen (Schichtpläne, Pausenregelungen)
• Niemals krank zur Arbeit
• Waschgelegenheiten und Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen

Mehr Informationen auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 17.04.20

07. April

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verordnet im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV).

Inhaltlich im Überblick:

• tägliche Höchstarbeitszeiten von bis zu zwölf Stunden in bestimmten, besonders wichtigen (systemrelevanten) Tätigkeiten  
• Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen, sofern die Tätigkeit nicht verschiebbar ist
• Verkürzung der Ruhezeiten auf bis zu neun Stunden unter weiteren Voraussetzungen
• Beschränkung der wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 60 Stunden (unter dem Vorbehalt, dass dies personell möglich ist)
• Regelungen zum Ersatzruhetag
• Regelungen zum Ausgleich der Verkürzung der Ruhezeiten

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 07.04.20

28. März

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag, den 29. März 2020(Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung)

(Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg, 28.03.20)

22. März

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 23. März 2020  (Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung).
(Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg, 22.03.20)

21. März

Pressemitteilung: Auslegungshilfe zu Ladenschließungen

Wirtschaftsminsiterium veröffentlicht Auslegungshilfe zu Ladenschließungen auf Grund der Corona-Verordnung (21.03.20)

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (NEU: Stand 26.03.20)

20. März: Maßnahmen Landesregierung

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert (Corona-Verordnung vom 20.03.20). Folgende Maßnahmen treten ab Samstag, den 21. März in Kraft:

1. Alle Restaurants und Gaststätten im Land müssen schließen. Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt aber weiterhin möglich.
2. Alle Zusammenkünfte und Ansammlungen auf öffentlichen Plätzen sind verboten. Gruppenbildungen von mehr als drei Personen darf es nicht mehr geben. Wir werden das streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße.
3. Einreisen und Durchreisen von Personen aus internationalen Corona-Risikogebieten nach Baden-Württemberg sind untersagt. Ausgenommen sind Fahrten zum Arbeitsplatz, zum Wohnort, zum Transport von wichtigen Gütern und besondere Härtefälle, etwa bei einem Todesfall in der Familie.
4. Frisöre müssen schließen.

(Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg, 20.03.20)

17. März: Maßnahmen Landesregierung

Am 17. März 2020 hat die Landesregierung auf Grund der Empfehlungen des WHO und des Robert-Koch-Instituts drastische infektionsschützende Maßnahmen getroffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Dazu gehören neben der Schließung von Schulen und Kindergärten, weitgehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens, u.a. ein Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen unabhängig von der Personenzahl (Corona-Verordnung - CoronaVO).